AllgemeineGeschäftsbedingungen.

Vertragspartner ist:

(nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“). Weitere Angaben finden Sie im Impressum.

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von flect (nachfolgend „Dienst“) zwischen dem Anbieter und seinen Kundinnen und Kunden (nachfolgend „Kunde“). Sie gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Regelungen, die ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten, sind als solche gekennzeichnet. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen.

Die Darstellung des Dienstes und der Tarife auf unserer Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots.

Mit der Registrierung eines Benutzerkontos gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags über den kostenlosen Tarif ab; der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos zustande. Kostenpflichtige Tarife und Credit-Pakete bestellt der Kunde im Bereich „Abrechnung“. Durch Anklicken der Schaltfläche zur zahlungspflichtigen Bestellung gibt er ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung bestätigen oder den Dienst entsprechend freischalten. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Angaben jederzeit prüfen und korrigieren.

Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser AGB dienen nur der Information; maßgeblich ist ausschließlich die deutsche Fassung. Der Vertragstext wird von uns nicht gesondert gespeichert; die jeweils geltenden AGB sind jederzeit auf dieser Seite abrufbar und können ausgedruckt oder gespeichert werden.

Für die Registrierung muss der Kunde mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein.

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und diese aktuell zu halten. Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Besteht der Verdacht eines Missbrauchs, ist der Kunde verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern und uns zu informieren.

Inhalte, Marken, verbundene Social-Media-Konten und Abonnements werden in Workspaces verwaltet. Der Inhaber eines Workspaces (Rolle „Owner“) kann weitere Personen einladen und ihnen Rollen zuweisen (Owner, Admin, Manager, Editor, Viewer). Die Rollen bestimmen, welche Aktionen ein Mitglied ausführen darf, z. B. Inhalte erstellen, Credits verbrauchen, Beiträge freigeben oder veröffentlichen.

Der Workspace-Inhaber ist Vertragspartner für die mit dem Workspace verbundenen kostenpflichtigen Leistungen. Er ist dafür verantwortlich, nur berechtigte Personen einzuladen, Rollen angemessen zu vergeben und dafür zu sorgen, dass die Mitglieder diese AGB einhalten. Handlungen von Mitgliedern innerhalb des Workspaces werden dem Workspace-Inhaber im Verhältnis zum Anbieter zugerechnet, soweit gesetzlich zulässig.

flect bietet insbesondere Funktionen zur Erstellung von Texten, Bildern, Videos und Sprachaufnahmen mithilfe von KI-Modellen, zur Verwaltung von Medien, Marken und Projekten, zur Zusammenarbeit im Team, zur Planung und Veröffentlichung von Beiträgen auf verbundenen Social-Media-Plattformen, zur Anzeige von Kennzahlen aus den offiziellen Plattform-Schnittstellen sowie KI-Agenten, die Aufgaben im Rahmen der vom Kunden festgelegten Regeln ausführen.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Beschreibung des gewählten Tarifs (Free, Starter, Creator, Agency) zum Zeitpunkt der Bestellung. Einzelne Funktionen können davon abhängen, dass Drittanbieter (z. B. KI-Anbieter oder Plattformen) verfügbar sind und die erforderlichen Schnittstellen bereitstellen.

Wir entwickeln den Dienst laufend weiter. Wir sind berechtigt, Funktionen zu ändern, zu ergänzen oder zu ersetzen, sofern der vertraglich vereinbarte Kernumfang erhalten bleibt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Gegenüber Verbrauchern gelten für Änderungen digitaler Produkte ergänzend die Voraussetzungen des § 327r BGB.

Der Dienst wird in einem kostenlosen Tarif und in kostenpflichtigen Abonnements angeboten. Zusätzlich können Credit-Pakete einmalig erworben werden.

Credits sind eine Recheneinheit für KI-Generierungen (z. B. Texte, Bilder, Videos, Sprache). Der Credit-Preis einer Aktion wird vor deren Ausführung im Dienst angezeigt. Credits werden beim Start einer Generierung reserviert und abgebucht. Schlägt eine Generierung fehl oder wird sie abgebrochen, werden die dafür abgebuchten Credits automatisch gutgeschrieben.

• Tarif-Credits: Mit jeder bezahlten Rechnung eines Abonnements erhält der Workspace die in der Tarifbeschreibung angegebene Anzahl an Credits. Im kostenlosen Tarif wird das Guthaben einmal pro Kalendermonat auf das Kontingent des Tarifs aufgefüllt. Ob und wie nicht verbrauchte Tarif-Credits übertragen werden, richtet sich nach der Tarifbeschreibung.
• Credits aus Credit-Paketen verfallen nicht, solange das Benutzerkonto bzw. der Workspace besteht, sofern bei der Bestellung nichts anderes angegeben ist.
• Credits haben keinen Geldwert, sind nicht übertragbar und werden nicht ausgezahlt; zwingende gesetzliche Rückerstattungsansprüche (z. B. nach Widerruf) bleiben unberührt.

Tarifbezogene Grenzen (z. B. Anzahl der Teammitglieder, Marken, verbundenen Social-Media-Konten oder Agenten) ergeben sich aus der Tarifbeschreibung.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Gegenüber Verbrauchern sind die Preise Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern verstehen sich die Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, soweit nicht anders angegeben.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten ergänzend die Bedingungen von Stripe. Kartendaten werden ausschließlich von Stripe verarbeitet und nicht von uns gespeichert. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.

Abonnements werden je nach Wahl monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet und verlängern sich automatisch um die gewählte Laufzeit, wenn sie nicht vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Gegenüber Verbrauchern verlängert sich ein Abonnement nach Ablauf einer anfänglichen Laufzeit von mehr als einem Monat jeweils auf unbestimmte Zeit und ist dann jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündbar (§ 309 Nr. 9 BGB).

Bei einem Wechsel in einen höheren Tarif wird die Differenz der Credits gemäß Tarifbeschreibung gutgeschrieben; die Abrechnung erfolgt anteilig über Stripe. Ein Wechsel in einen niedrigeren Tarif wird zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode wirksam.

Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug oder schlägt eine Zahlung fehl, sind wir nach erfolgloser Zahlungserinnerung berechtigt, die kostenpflichtigen Funktionen bis zum Ausgleich zu sperren. Weitere gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

Abonnements können jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden. Die Kündigung ist im Bereich „Abrechnung“ möglich oder in Textform (z. B. per E-Mail an [E-Mail-Adresse]). Bis zum Ende der Laufzeit bleiben die Leistungen des Tarifs nutzbar; danach wird der Workspace auf den kostenlosen Tarif umgestellt.

Für Verbraucher: Für online abgeschlossene Abonnements stellen wir zusätzlich eine Kündigungsschaltfläche gemäß § 312k BGB („Verträge hier kündigen“) bereit, über die die Kündigung ohne Anmeldung erklärt werden kann.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bereits bezahlte Entgelte werden bei einer ordentlichen Kündigung nicht anteilig erstattet, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Gegenüber Unternehmern sind wir berechtigt, die Preise für Abonnements mit Wirkung zum Beginn der nächsten Abrechnungsperiode zu ändern. Wir kündigen Preisänderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform an. Der Kunde kann der Änderung widersprechen oder das Abonnement zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen; auf dieses Recht weisen wir in der Ankündigung hin. Widerspricht der Kunde, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung zu kündigen.

Gegenüber Verbrauchern werden Preisänderungen für bestehende Abonnements nur wirksam, wenn der Kunde ihnen ausdrücklich zustimmt. Wir informieren rechtzeitig, mindestens sechs Wochen vorab, in Textform. Stimmt der Kunde nicht zu, läuft das Abonnement zu den bisherigen Bedingungen bis zur nächsten möglichen Beendigung weiter; beide Seiten können es dann ordentlich kündigen. Preissenkungen und Änderungen, die ausschließlich zugunsten des Kunden wirken, gelten ohne Zustimmung.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten, die Folgen des Widerrufs und das Muster-Widerrufsformular finden Sie in der Widerrufsbelehrung.

Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Dienstes, schulden jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit, soweit nicht ausdrücklich ein Service-Level vereinbart ist. Insbesondere können Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates, Störungen bei Drittanbietern (z. B. KI-Anbietern, Hosting, Zahlungsdienstleistern oder Social-Media-Plattformen) sowie Ereignisse höherer Gewalt die Verfügbarkeit einschränken.

Planbare Wartungsarbeiten führen wir nach Möglichkeit zu nutzungsarmen Zeiten durch. Gesetzliche Ansprüche von Verbrauchern bei Mängeln digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB) bleiben unberührt.

Der Kunde ist für die Sicherung seiner Inhalte selbst verantwortlich und sollte wichtige Inhalte regelmäßig über die Export- und Download-Funktionen sichern.

Der Kunde behält alle Rechte an den Inhalten, die er hochlädt, eingibt (z. B. Prompts) oder mit dem Dienst erstellt (nachfolgend „Kundeninhalte“).

Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches, nicht übertragbares, auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht ein, die Kundeninhalte zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu bearbeiten (z. B. umzuwandeln oder zu skalieren), an die vom Kunden gewählten KI-Anbieter und Plattformen zu übermitteln und auf Veranlassung des Kunden zu veröffentlichen, soweit dies ausschließlich zur Erbringung des Dienstes erforderlich ist. Eine Nutzung der Kundeninhalte zu Werbezwecken oder zum Training eigener KI-Modelle durch den Anbieter erfolgt nicht.

Der Kunde versichert, dass er über alle erforderlichen Rechte an den Kundeninhalten verfügt, insbesondere Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- und Datenschutzrechte abgebildeter oder genannter Personen, und dass die Kundeninhalte nicht gegen geltendes Recht oder diese AGB verstoßen.

Inhalte, die mithilfe von KI erzeugt werden, entstehen automatisiert auf Grundlage statistischer Modelle von Drittanbietern. Wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass KI-generierte Inhalte inhaltlich richtig, vollständig, aktuell, einzigartig oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind, dass sie keine Rechte Dritter verletzen oder dass an ihnen urheberrechtlicher Schutz entsteht. Ähnliche oder identische Ergebnisse können auch für andere Nutzer entstehen.

Der Kunde ist verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor ihrer Verwendung oder Veröffentlichung eigenverantwortlich zu prüfen, insbesondere auf sachliche Richtigkeit, Rechtskonformität und Rechte Dritter. Dies gilt in besonderem Maße für Darstellungen realer Personen, Stimmen, Marken und geschützter Werke.

Der Kunde ist für die Einhaltung gesetzlicher Kennzeichnungspflichten verantwortlich. Dazu gehört insbesondere die Offenlegung von Bild-, Audio- oder Videoinhalten, die mit KI erzeugt oder manipuliert wurden und wirklichen Personen, Gegenständen, Orten oder Ereignissen merklich ähneln (sogenannte Deepfakes), nach Art. 50 Abs. 4 der Verordnung (EU) 2024/1689 (KI-Verordnung), soweit anwendbar, sowie die Einhaltung der Kennzeichnungsregeln der jeweiligen Plattformen für KI-Inhalte. Hinweise dazu finden Sie unter KI-Transparenz.

Stimmklone: Eine Stimme darf nur geklont werden, wenn es sich um die eigene Stimme des Kunden handelt oder die sprechende Person vorher ausdrücklich und nachweisbar eingewilligt hat. Die entsprechende Bestätigung wird bei der Erstellung abgefragt und protokolliert. Der Kunde muss die Einwilligung auf Anfrage nachweisen können.

Der Kunde darf den Dienst nur im Rahmen der geltenden Gesetze, dieser AGB und der Nutzungsbedingungen der verbundenen Plattformen und KI-Anbieter nutzen. Untersagt ist insbesondere das Erstellen, Speichern oder Veröffentlichen von Inhalten, die

• strafbar sind oder zu Straftaten auffordern, insbesondere Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern, Volksverhetzung, Terrorpropaganda oder Gewaltverherrlichung,
• pornografisch sind oder Personen ohne deren Einwilligung sexualisiert darstellen,
• Personen beleidigen, verleumden, bedrohen, belästigen oder diskriminieren,
• reale Personen täuschend nachahmen oder ihnen ohne Einwilligung Aussagen oder Handlungen zuschreiben, insbesondere zur Irreführung, für Betrug oder zur Beeinflussung von Wahlen,
• Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter verletzen,
• irreführende Werbung, Schleichwerbung ohne Kennzeichnung oder gesundheitsbezogene, finanzielle oder politische Falschinformationen enthalten,
• Schadsoftware enthalten oder der Erlangung von Zugangsdaten dienen (Phishing).

Ferner ist untersagt:

• der Versand von Spam, massenhaften unaufgeforderten Nachrichten oder künstlich erzeugten Interaktionen sowie jede Nutzung, die gegen Regeln der Plattformen zu Automatisierung oder inauthentischem Verhalten verstößt,
• die Umgehung von Nutzungs-, Credit- oder Tarifgrenzen, Rate-Limits oder Sicherheitsmaßnahmen,
• automatisierte Zugriffe auf den Dienst außerhalb der dafür vorgesehenen Funktionen (z. B. Scraping),
• das Dekompilieren, Disassemblieren oder sonstige Zurückentwickeln der Software, soweit nicht gesetzlich zwingend erlaubt (§ 69e UrhG),
• die Weitergabe oder der Weiterverkauf des Zugangs an Dritte außerhalb der vorgesehenen Team-Funktionen,
• jede Nutzung, die die Stabilität oder Sicherheit des Dienstes oder anderer Nutzer gefährdet.

Bei einem Verstoß oder einem begründeten Verdacht sind wir berechtigt, betroffene Inhalte zu sperren oder zu entfernen und den Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Wir berücksichtigen dabei die berechtigten Interessen des Kunden, wählen das mildeste geeignete Mittel und informieren den Kunden unter Angabe der Gründe, soweit gesetzlich zulässig. Der Kunde kann gegen solche Entscheidungen über [E-Mail-Adresse] Beschwerde einlegen.

Der Kunde kann Konten bei TikTok, Instagram, Facebook, Threads, YouTube, LinkedIn, X und Pinterest über die offiziellen Autorisierungsverfahren (OAuth) der jeweiligen Plattform verbinden. Die Verbindung wird ausschließlich vom Kunden selbst eingeleitet und kann jederzeit im Dienst oder bei der Plattform widerrufen werden. Zugangstoken werden verschlüsselt gespeichert.

Der Kunde bleibt für alle Inhalte, die über seine verbundenen Konten veröffentlicht werden, allein verantwortlich, unabhängig davon, ob sie manuell, zeitgesteuert oder durch einen KI-Agenten geplant wurden. Er hat die Nutzungsbedingungen und Richtlinien der jeweiligen Plattform einzuhalten.

KI-Agenten handeln nur in dem Modus und innerhalb der Regeln, die der Kunde festlegt (z. B. nur Vorschläge, Freigabe erforderlich oder Autopilot). Im Autopilot-Modus kann ein Agent Beiträge innerhalb der vom Kunden erteilten Regeln selbständig erstellen und zur Veröffentlichung einplanen. Der Kunde ist verpflichtet, die Regeln sorgfältig festzulegen, die Tätigkeit der Agenten regelmäßig zu überwachen und geplante Beiträge bei Bedarf zu ändern oder zu stoppen. Der Autopilot kann jederzeit deaktiviert werden.

Umfang und Verfügbarkeit der Plattform-Schnittstellen liegen nicht in unserem Einflussbereich. Plattformen können Schnittstellen, Berechtigungen oder Richtlinien jederzeit ändern oder einschränken. Manche Beitragsformate lassen sich nicht automatisch veröffentlichen; der Dienst weist dann auf einen erforderlichen manuellen Schritt hin. Wir schulden nicht, dass ein Beitrag auf einer Plattform tatsächlich erscheint, eine bestimmte Reichweite erzielt oder dass Kennzahlen vollständig verfügbar sind.

Zur Erbringung des Dienstes setzen wir Drittanbieter ein, insbesondere Anbieter von KI-Modellen (z. B. für Text, Bild, Video und Sprache), den Zahlungsdienstleister Stripe, Hosting- und Speicheranbieter sowie die Schnittstellen der Social-Media-Plattformen. Welche Anbieter im Einzelnen eingesetzt werden, ist in der Datenschutzerklärung beschrieben.

Die Verfügbarkeit einzelner Funktionen hängt von diesen Drittanbietern ab. Fällt ein Anbieter aus oder stellt er eine Leistung ein, können wir die betroffene Funktion einschränken oder durch einen gleichwertigen Anbieter ersetzen. Für dabei fehlgeschlagene Generierungen werden Credits gemäß Abschnitt „Tarife und Credits“ erstattet.

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten).

Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB) ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen. Gesetzliche Ansprüche von Verbrauchern wegen Mängeln digitaler Produkte (§§ 327 ff. BGB) bleiben unberührt, soweit sie nicht nach den vorstehenden Regelungen wirksam begrenzt werden können.

Ist der Kunde Unternehmer, stellt er den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung ihrer Rechte durch Kundeninhalte, durch über seine Konten veröffentlichte Inhalte oder durch eine sonstige vertragswidrige Nutzung des Dienstes geltend machen. Die Freistellung umfasst auch die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich über solche Ansprüche und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.

Der Nutzungsvertrag über den kostenlosen Tarif läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden; der Kunde kann hierzu sein Benutzerkonto in den Einstellungen löschen. Wir können den kostenlosen Tarif mit einer Frist von vier Wochen kündigen. Für Abonnements gilt der Abschnitt „Kündigung von Abonnements“.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei schwerwiegenden oder trotz Abmahnung fortgesetzten Verstößen gegen den Abschnitt „Zulässige Nutzung“ oder bei erheblichem Zahlungsverzug vor.

Der Kunde kann seine Daten vor Vertragsende jederzeit über die Exportfunktion (Einstellungen → Datenschutz) sowie die Download-Funktionen exportieren. Nach Vertragsbeendigung bzw. Löschung des Kontos oder Workspaces löschen wir die Kundeninhalte innerhalb von 30 Tagen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (z. B. für Rechnungen) entgegenstehen. Nicht verbrauchte Credits verfallen mit der Beendigung, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Soweit Unternehmer im Dienst personenbezogene Daten Dritter verarbeiten, handeln wir als Auftragsverarbeiter; Einzelheiten regelt die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.

Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Gesetzesänderungen, geänderter Rechtsprechung, neuen Funktionen oder geänderten Bedingungen von Drittanbietern. Wir teilen Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail mit und stellen die geänderte Fassung bereit.

Gegenüber Unternehmern gelten die Änderungen als angenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung widerspricht. Auf die Frist und die Folgen eines unterbliebenen Widerspruchs weisen wir in der Mitteilung gesondert hin. Im Fall des Widerspruchs sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag zum Wirksamwerden der Änderung zu kündigen.

Gegenüber Verbrauchern werden Änderungen, die wesentliche Vertragsinhalte betreffen, insbesondere Leistungsumfang, Preise oder Laufzeit, nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden wirksam. Rein redaktionelle Änderungen und Änderungen, die ausschließlich zugunsten des Kunden wirken, bedürfen keiner Zustimmung. Stimmt der Kunde einer zustimmungsbedürftigen Änderung nicht zu, gilt der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fort; das Recht beider Parteien zur ordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz entzogen wird, der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates gewährt wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-Verordnung).

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters ([Ort]). Wir sind berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Hinweise zur Verbraucherstreitbeilegung finden Sie im Impressum.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 Abs. 2 BGB).

Gegenüber Unternehmern bedürfen Änderungen und Ergänzungen des Vertrags der Textform, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang.